Werkstatt Stephan Bauer

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 01. September 2010

Stephan Bauer führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen ich nicht an, es sei denn, sie werden von mir schriftlich bestätigt.

§ 1 Allgemeines

Angebote des Verkäufers sind freibleibend, Muster und Proben unverbindlich, Angebote erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart ist, stets in Euro. Während der Lieferzeit eintretende Kurs-, Fracht- und Zolländerungen berechtigen den Verkäufer zu entsprechender Preisänderung auch nach Abschluß des Vertrages.

Der Verkäufer kann ein verbindliches Angebot annullieren, oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer mit Zahlungen im Rückstand ist, oder wenn für den Verkäufer Anlaß besteht, die Erfüllung des Vertrages durch den Käufer als zweifelhaft zu betrachten.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen. Die zugesandte Rechnung gilt als Auftragsbestätigung, wenn eine solche nicht erfolgt ist.

Prüfen Sie die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Fehler unverzüglich mitzuteilen. Wenn Sie oder wir wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, wenn keine Widerrufsmöglichkeit nach dem Fernabsatzgesetz besteht. Senden Sie die Ware an unsere auf der Rechnung genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung werden von uns getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten.

Unklarheiten und Missverständnisse bei nicht schriftlich erteilten Aufträgen gehen zu Lasten des Käufers.

§ 3 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, können Sie ebenfalls widerrufen; wir behalten uns dann vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.

Den Widerruf können Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an die auf der Rechnung aufgeführte Anschrift zu richten.

Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit dem Verkäufer gebunden. Der Verkäufer erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware an die auf der Rechnung angegebenen Anschrift verpflichtet. Wenn der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 40,00 Euro betrifft, sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt der Verkäufer die Rücksendekosten, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware abgesandt wurde.

Ausschluss des Widerrufrechtes:
Alle von mir auf Bestellung angefertigten Waren z.B. Betten, Teetische, Shoji sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen

§ 4 Lieferung / Versand

Der Käufer ist an seine Bestellung im allgemeinen längstens zwei Wochen lang gebunden. Dies gilt nicht, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, das Verschulden des Käufers oder durch andere, vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände verhindert wird. 

Wird die vereinbarte Lieferfrist vom Verkäufer überschritten, so kann der Besteller nach einer von ihm zu setzenden Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Falls ohne Verschulden des Verkäufers die Ausführung eines von ihm angenommenen Auftrags ganz oder teilweise unmöglich wird, dann ist er ohne Nachlieferungspflicht zur Beschränkung oder Einstellung der vereinbarten Lieferung berechtigt.

Schadensersatzansprüche auf Grund verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen.

Alle Preise sind Bruttopreise inkl. 19% MwSt, hinzu kommen die Versandkosten. Innerhalb von Deutschland 6,50 € Österreich und Benelux-Länder 9,50 €.
Andere Länder und Versand von Möbeln auf Anfrage.

Ein Mindestbestellwert ist nicht erforderlich.

Bei Lieferung per Nachnahme wird zusätzlich eine Nachnahme-Gebühr entsprechend der Preisliste der Deutschen Post aufgeschlagen.

Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, wird der Artikel nach Verfügbarkeit kostenfrei nachgeliefert.

Für registrierte Kunden gelten die vereinbarten Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Wenn Sie die Lieferung in andere Länder wünschen, oder eine besondere Versandart auswählen (z.B. Nachnahme), berechnen wir Ihnen die hierdurch anfallenden Kosten.

Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.

Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers. Auch bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer die Gefahr. Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste und Bruch erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen des Bestellers zu seinen Lasten. 

Transportschäden und Transportverluste sind den Verkehrsträgern, die den Transport ausführen, vom Käufer direkt und unverzüglich zu melden mit gleichzeitiger Übersendung einer Mitteilung (Zweitschrift / Kopie) an den Verkäufer. 

§ 5 Zahlungsbedingungen /Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum des Verkäufers. 

Verarbeitet der Käufer die gelieferte Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Waren und Gegenständen, dann wird die Verarbeitung der Ware stets für den Verkäufer vorgenommen und der Verkäufer wird Miteigentümer an der verarbeiteten Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der verarbeiteten Ware. 

Bei Kaufverträgen mit Nichtkaufleuten und Endverbrauchern hat nur der einfache Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB Gültigkeit, es sei denn, es wird in einer Einzelvereinbarung etwas anderes gesagt.

An Neukunden wird erst nach Eingang des Rechnungsbetrages die Ware verschickt!

§ 6 Haftung

Über die Ersatzlieferung, oder, soweit dies nicht möglich ist, über die Gutschrift des Warenwerts hinaus, bestehen keine weiteren Ansprüche gegen den Verkäufer, insbesondere keine Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer oder mittelbarer Schäden. 

Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt. 

§ 7 Beanstandungen des Käufers und Gewährleistung

Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu prüfen. 

Bei offensichtlichen Mängeln der Ware können Beanstandungen beim Verkäufer nur schriftlich innerhalb von acht Tagen nach Empfang der Ware geltend gemacht werden. Die schriftliche Beanstandung muß am achten Tage nach Empfang der Ware beim Verkäufer eingegangen sein. 

Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.

Nach der Beanstandung hat der Käufer diesbezügliche Weisungen des Verkäufers abzuwarten; Ersatzlieferung oder Gutschrift kann nur erfolgen, wenn sich der Verkäufer davon überzeugt hat, daß der beanstandete Mangel auf sein Verschulden zurückzuführen ist. 

Reklamationen entbinden den Käufer nicht von der Einhaltung der Zahlungsbedingungen, außer bei grobfahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung des Verkäufers. 

Dem Käufer ist es bei berechtigter Beanstandung unbenommen, Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, wenn die Ersatzlieferung nicht innerhalb von vier Wochen nach Feststellung der berechtigten Beanstandung in der ursprünglich zugesicherten Art und Güte erfolgt ist. Wird bei berechtigter Beanstandung der Kauf rückgängig gemacht, erstattet der Verkäufer dem Käufer seine bereits geleisteten Zahlungen, sobald er wieder im Besitz der beanstandeten Ware ist.

§ 8 Verschiedenes

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder regelmäßigen Aufenthalt im Ausland haben, ist Traunstein. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Werkstatt Stephan Bauer, Rumersham 9, 83119 Obing

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Liefervertrages und/oder dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Verkäufer ist befugt, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch eine rechtlich wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.

§ 9 Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferungen des Verkäufers ist der jeweilige Versandort.

Erfüllungsort für alle anderen Verpflichtungen ist Traunstein. 

Der Verkäufer kann daneben nach seiner Wahl auch bei dem für den Käufer zuständigen Gericht klagen.

Obing, den 01. September 2010
Stephan Bauer